704.646,55 Euro für die Samtgemeinde Bersenbrück

Wahlmann: Land treibt Modernisierung der Schulen voran!

„Die Samtgemeinde Bersenbrück kann als Schulträgerin mit bis zu 704.646,55 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II - Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Kathrin Wahlmann.

Insgesamt stehen in Niedersachsen 289 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen zur Verfügung. Das habe die rot-grüne Landesregierung mit dem Bund ausgehandelt. Damit die Mittel fließen können, muss nach der Landtagswahl der entsprechende Gesetzentwurf der SPD-geführten Landesregierung vom neu zu wählenden Landtag beschlossen werden. An die Schulträger im Landkreis Osnabrück fließen dann insgesamt bis zu 8.136.843,29 Euro.

MdL Kathrin Wahlmann (SPD)
MdL Kathrin Wahlmann (SPD)

 

Für die SPD-Landtagsabgeordnete Wahlmann war schnelles Handeln gefragt: „Die rot-grüne Landesregierung hat gut und schnell mit dem Bund verhandelt. Davon profitieren viele Kommunen in Niedersachsen. Auch unsere Kommunen und der Landkreis Osnabrück können mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen. Diese Landesinvestitionen kommen letztlich allen unseren Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie den Eltern in unserer Region zugute.“

Über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Mittelverteilung muss der neu gewählte Landtag nach der Wahl am 15. Oktober abstimmen. „Die künftige SPD-Landtagsfraktion wird sich unmittelbar damit befassen, um die Förderung schnell auf den Weg zu bringen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete und führt aus: „Wenn der neue Landtag den Gesetzentwurf schnell beschließt, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden.“ Die Förderanträge können nach der Landtagsbefassung beim Innenministerium gestellt werden.

 

 

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Pressemitteilung der nds. Landtagsabgeordnete Kathrin Wahlmann (SPD)
 

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